AGB's
„Kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG.“Allgemeine Geschäftsbedingungen „Pünktchenliebe“ (www.pünktchenliebe.de)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehung zwischen dem Inhaber Lisa Fröhlich und dem Verbraucher, der das Web-Angebot (Lieferung und sonstige Leistungen) in Anspruch nimmt.
(2) Verbraucher (im folgenden Kunde genannt) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige AGB Fassung.
(4) Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischendem Inhaber und Ihnen als Kunde schriftlich vereinbart wurden.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser AGB, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
§ 2 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner beim Abschluß eines Kaufvertrages ist Lisa Fröhlich, Hauptstraße 1A, D-07580 Linda, Telefon: 01717002178, Internet: www.pünktchenliebe.de
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Angebote auf "Pünktchenliebe.de" stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Neben den Abbildungen gibt es für die angebotenen Produkte eine Beschreibung mit den wesentlichen Eigenschaften (Farben, Größe, etc.). Kleine Abweichungen und Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder/und Beschreibungen sind möglich. Gegebenenfalls auf den Abbildungen zu sehende „Dekoration“ steht nicht zum Verkauf und ist nicht beim Kauf des Produktes enthalten!
(2) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lisa Fröhlich, Hauptstraße 1A, 07580 Linda; Telefon: 01717002178;
E-Mail: lisafroehlich@puenktchenliebe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(z.B.: personalisierte Artikel)
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Pünktchenliebe
Lisa Fröhlich
Hauptstraße 1A
07580 Linda
Deutschland
E-Mail: lisafroehlich@puenktchenliebe.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( ) den von mir/uns ( ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ( )/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( )
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Bestellt am ( ) ________ / erhalten am ( ) ______________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus.
(2) Alle unsere Preise sind freibleibend und können sich durch Preisänderungen der einzelnen Rohstofflieferanten und durch Wechselkursschwankungen verändern. Preisänderungen behalten wir uns vor.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir Lieferkosten, die sich nach Art und Größe der bestellten Ware richten. Den genauen Endpreis teilen wir ihnen vor Abschluss des Vertrages mit.
(5) Wir verzichten auf einen Mindestbestellwert.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit der Deutschen Post.
(2) Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich, ist aber abhängig vom Postweg (Versandart).
(3) Sonderanfertigungen bedürfen einen höheren Zeitaufwand, hierbei kann die Lieferung je nach Absprache in ein bis zwei Wochen erfolgen. Vorgefertigte Artikel sind innerhalb von zwei Tagen versandfertig.
(4) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Ereignisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse zurückzuführen ist, kann kein Schadenersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
§ 7 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Nach Abschluss des Kaufvertrages nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung und liefern die Ware erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto. Die Zahlungsart Vorkasse bedeutet für Sie, das Sie den Rechnungsbetrag unverzüglich nach Vertragsschluss per Überweisung zu zahlen haben.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
(3) Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn Sie mit der Zahlung in Verzug kommen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 9 Gewährleistung
(1) Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 3 Werktage nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.
(2) Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Inhaber haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Inhaber nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung des Inhabers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(3) Sofern der Inhaber fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(4) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Inhaber auf Kosten desselben zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Inhaber behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
(5) Die Verjährungsfrist beträgt 2 Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.
§ 11 Datenschutz
(1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir darauf hin, dass die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und keinen Dritten zugänglich gemacht.
(2) Der Kunde/die Kundin erklärt sich damit einverstanden, dass Produktbilder zu Werbezwecken veröffentlicht werden dürfen.
(3) Wir weisen darauf hin das eingesendete Kundenbilder nur unter vorheriger Absprache, Genehmigung und Abtritt der Bildrechte zu Werbezwecken veröffentlicht werden
§ 12 Copyright
(1) Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber.
(2) Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte und Berichte, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte liegen beim Inhaber.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, der Sitz des Inhabers.
AGB Stand: 06/2014